für die Barrierefreiheit sind die internationalen Standards der Accessibility Guidelines 2.1 auf Level AA (WCAG 2.1) sowie die größtenteils gleichlautenden Anforderungen der Bayerische Verordnung zur Schaffung [...] Ausnahme teilweise vereinbar. Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit der BayEGovV bzw. der WCAG 2.1 AA und aus folgenden Gründen nicht barrierefrei: 1. [...] Informationstechnik (BayEGovV) in Verbindung mit der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung BITV 2.0. Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht auf: einer am 04.03.2021 im Zeitraum vom [mehr]
2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sonderhofen vom 24.05.2016 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit [...] mit Art,i 22 Abs. 2 und Art. 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Sonderhofen folgende Satzung: § 1 Änderung der Satzung § 10 Abs. 1 der Beitrags- und Gebührensatzung [...] Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 2,00 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser. § 10 a Abs. 5 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässer [mehr]
sind. Die neuen Beiträge wurden wie folgt berechnet: Beitragssatz je m2 Grundstücksfläche 1,10 € (bisher 2,08 €) Beitragssatz je m2 Geschossfläche 10,62 € (bisher 13,27 €) 7) Der Marktgemeinderat lehnt [...] mit 3 Zimmern, 100 m2 groß, in Aub ab 1. Februar 2024 zu vermieten. Erstbezug. inkl. Küche, Stellplätzen und kleinem Garten, Tel. 0160/3624671. – 1,5-Zimmer-Einliegerwohnung 42 m2: Wohnung mit Bad und [...] Schneider & Zajontz neu kalkuliert. Der neue Beitragssatz beträgt je m2 Grundstücksfläche 0,53 € (bisher 0,48 €) sowie der neue Beitragssatz je m2 Geschossfläche 5,06 € (bisher 4,74 €). Zudem erfolgt im Rahmen [mehr]
mindestens 2.500 m² Fläche (über- große Grundstücke) bei bebauten Grundstücken auf das 3-fa- che der beitragspflichtigen Geschossfläche, mindestens jedoch 2.500 m², bei unbebauten Grundstücken auf 2.500 m² [...] Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Es wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von der Erstellung eines Umweltberichts nach § 2a BauGB, von der Angabe [...] Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB ent- sprechend. Es wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von der Erstellung eines Umweltberichts nach § 2a BauGB, von der Angabe [mehr]
schriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beacht- liche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Be- bauungsplans und des Flächennutzungsplans, 3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB [...] und Maschinenhalle, Fl.-Nr. 741/2, Gemarkung Son- derhofen. Gemeinde Gaukönigshofen; Bebauungsplan „Hirtenpfad 2“, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Der Vorsitzende zeigte [...] „Hir- tenpfad 2“ der Gemeinde Gaukönigshofen. Stadt Ochsenfurt; 2. Änderung des vorhabensbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Biomasse Hopferstadt Nord“, Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB Bereits [mehr]
Leistungen. (2) Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der dafür bereitgestellten Haushaltsmittel. (3) Die Gratulationen und Ehrungen, die nicht den rechtlichen Rahmen des § 50 Abs. 2 Satz 2 Bundesmeldegesetz [...] ten, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beacht- liche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Be- bauungsplans und des Flächennutzungsplans, 3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB [...] leistungsgerechter Be- zahlung nach EG 2 TVöD Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen senden Sie bitte bis zum 2. November 2021 an die Stadt Creglingen, Torstraße 2, 97993 Creg- lingen. Für weitere Auskünfte [mehr]
Entwässerungseinrichtung hinsichtlich der Schmutzwasserbeseitigung Grundgebühren und Schmutzwassergebühren. 2. Nach § 9 wird folgender § 9a neu eingefügt: § 9a - Grundgebühr (1) Die Grundgebühr für die Benutzung [...] der Dauerdurchfluss geschätzt, der nötig wäre, um die möglichen Wasserent- nahme messen zu können. (2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Dauerdurchfluss (Q3) bis 4 m³/h 48 [...] 10 m³/h 72,00 € / Jahr bis 16 m³/h 96,00 € / Jahr bis 25 m³/h 144,00 € / Jahr . 3. § 10 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Gebühr beträgt 3,18 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser. 4. § 10 Abs. 4 wird [mehr]
Verordnungsgesetz – LStVG) folgende Verordnung: § 1 Leinenpflicht (1) Kampfhunde (§ 2 Abs. 1) und große Hunde (§ 2 Abs. 2) sind in allen öffentlichen Anlagen und auf allen öffentlichen Wegen, 7Nummer 8 1 [...] 15 Abs. 6 Satz 2 BayFwG), sowie wegen überörtlicher Hilfeleistung nach Art. 17 Abs. 2 BayFwG zu er- stattende Aufwendungen werden unabhängig von dieser Sat- zung geltend gemacht. § 2 Schuldner (1) Bei [...] gestattet. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Einrichtungen im Sinne dieser Satzung sind die gemeindlichen Friedhöfe, Spiel-, Sport- und Bolzplätze sowie Kinderspielplätze und Parkanlagen. (2) Kinder [mehr]
m3/h 72,00 €/Jahr bis 16 m3/h 96,00 €/Jahr bis 25 m3/h 144,00 €/Jahr 2. § 10 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Gebühr beträgt 2,34 € je Kubikmeter entnommenen Was- sers. 3. § 10 Abs. 4 wird wie folgt [...] Angebotssumme von 2.711,12 € brutto. Der Bürgermeister der Stadt Aub vergibt den Auftrag für die Ver- schattungsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter mit einer Angebotssumme von 2.905,69 € brutto. Der [...] nen 2, 97258 Gollhofen Lipprichhausen III Mittwoch, 28.10.2020 08:30 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 16:00 Uhr Gemeinderaum in Lipprichhausen, Rodheimer Straße 48, 97258 Hemmersheim Pfahlenheim 2 Mittwoch [mehr]
Oktober 2022, Az. E8 - 3221 E - II - 14870/2021 und B2 - 0143 - 2 (BayMBI. Nr. 672) II. Abschnitt Amt der Schöffen 2. Ehrenamt; Verpflichtung zur Übernahme 2.1 Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann [...] kann nur von Deutschen versehen werden (§ 31 Satz 2 GVG). 2.2 Nach der Bayerischen Verfassung sind alle Bewohner Bayerns zur Übernahme von Ehrenämtern verpfl ichtet Artikel 121 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung) [...] 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 LStVG bei Vorliegen der Voraussetzungen die Räumung der Unterkunft anordnen und nach Art. 29 ff. VwZVG vollstrecken. § 11 – Ordnungswidrigkeiten Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Ge [mehr]